Geltung der Bedingungen

Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit diesen Bedingungen einverstanden. Die Website darf nur im Rahmen des anwendbaren Rechts und in einer Weise genutzt werden, die den Betrieb nicht beeinträchtigt.

Opening Summary

The following sections outline the principal terms and the supporting reference materials applicable to this document.

Section 01

Geltung der Bedingungen

Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit diesen Bedingungen einverstanden. Die Website darf nur im Rahmen des anwendbaren Rechts und in einer Weise genutzt werden, die den Betrieb nicht beeinträchtigt.

Section 02

Leistungsumfang

Die auf dieser Website bereitgestellten Inhalte dienen allgemeinen Informationszwecken. Soweit über die Website Anfragen gestellt werden können, begründet dies für sich allein noch keine Verpflichtung zur Annahme, Bearbeitung oder Durchführung einer Leistung.

Applicable use conditions, service scope, payment handling, and cancellation references are organized below for practical review.

03

Entgelte und Zahlung

Operational clause

Soweit im Einzelfall Entgelte, Gebühren oder sonstige kommerzielle Bedingungen anfallen, werden diese vorab oder im Rahmen der jeweiligen Anfrage mitgeteilt. Ohne ausdrückliche Bestätigung besteht kein Anspruch auf eine kostenpflichtige Leistung.

Supporting document HCCH
04

Zusätzliche Bedingungen

Operational clause

Zusätzliche Bedingungen können je nach Art der Anfrage, des Vorgangs oder der Kommunikation gelten. Im Konfliktfall gehen solche ergänzenden Bedingungen den allgemeinen Bestimmungen dieser Website vor, soweit dies rechtlich zulässig ist.

Supporting document UN Declaration

Alle Inhalte dieser Website, einschließlich Texte, Gestaltung und sonstiger Materialien, sind urheberrechtlich oder anderweitig geschützt, soweit anwendbar. Eine Nutzung, Vervielfältigung oder Weitergabe ist nur im gesetzlich zulässigen Rahmen oder mit vorheriger Zustimmung erlaubt.

05Clause Reference

Geistiges Eigentum

Alle Inhalte dieser Website, einschließlich Texte, Gestaltung und sonstiger Materialien, sind urheberrechtlich oder anderweitig geschützt, soweit anwendbar. Eine Nutzung, Vervielfältigung oder Weitergabe ist nur im gesetzlich zulässigen Rahmen oder mit vorheriger Zustimmung erlaubt.

06Clause Reference

Haftungsausschluss

Die Website wird mit angemessener Sorgfalt bereitgestellt, jedoch ohne Zusicherung der ständigen Verfügbarkeit, Fehlerfreiheit oder Eignung für einen bestimmten Zweck. Soweit gesetzlich zulässig, wird jede Haftung für mittelbare Schäden, Folgeschäden oder entgangenen Nutzen ausgeschlossen.

ReferenceWIPO